HT Labor + Hospitaltechnik GmbH
Rambacher Straße 2
91180 Heideck
GERMANY
Tel.: +49 9177 98-0
Fax: +49 9177 98-180 (Verwaltung)
Fax: +49 9177 98-250 (Vertrieb)
Fax: +49 9177 98-330 (Technik)
E-Mail: info(at)htgroup.de

Registergericht: Amtsgericht Nürnberg, HRB 32072
Geschäftsführung: Thomas Fritsch, Franz Hofbeck


USt-Identifikations-Nr. DE 133 556 304


Verantwortlicher gemäß § 10 Abs. 3 MDStV
Thomas Fritsch
HT Labor + Hospitaltechnik GmbH
Rambacher Straße 2
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GERMANY
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Bildnachweise
Die verwendeten Bilder sind, soweit nicht anders angegeben, Eigentum der HT Labor + Hospitaltechnik GmbH.
(Bilder von Fotolia.com: Seite Kontakt: Email concept © Ronald Hudson #1252668; Seite Jobs: business conception © Vincent Tang #25931934, Seite Impressum: paragraphen_flaeche_02 © rcx #30441924)


Konzeption, Webdesign und Programmierung
m.v.d.
gestaltung • internet • cms-lösungen


Allgemeine Nutzungsbedingungen
(Stand: Januar 2012)

1. Anwendungsbereich
1.1 Eine Nutzung dieser von der HT Labor + Hospitaltechnik GmbH betriebenen Website ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig.

1.2 Sofern der Nutzer bei Nutzung der HT Labor + Hospitaltechnik GmbH-Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

2. Leistungen
2.1 HT Labor + Hospitaltechnik GmbH hält auf dieser Website bestimmte Informationen, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen bereit.

2.2 HT Labor + Hospitaltechnik GmbH ist berechtigt, jederzeit den Betrieb dieser Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt HT Labor + Hospitaltechnik GmbH keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit dieser Website.

3. Registrierung, Passwort
3.1 Einige Seiten dieser Website können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch HT Labor + Hospitaltechnik GmbH besteht kein Anspruch. HT Labor + Hospitaltechnik GmbH behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. HT Labor + Hospitaltechnik GmbH ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat, gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat, gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung dieser Website verstoßen hat oder diese Website über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.

3.2 Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese HT Labor + Hospitaltechnik GmbH unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die Emails zugehen, die an die von ihm angegebene Email-Adresse gesendet werden.

3.3 Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzernamen und Passwort (im folgenden auch: "Benutzerdaten").

3.4 Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, HT Labor + Hospitaltechnik GmbH unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher Email, zu unterrichten.

3.5 Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.4 wird HT Labor + Hospitaltechnik GmbH den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei HT Labor + Hospitaltechnik GmbH oder nach neuer Registrierung möglich.

3.6 Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. HT Labor + Hospitaltechnik GmbH wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation
4.1 Die Nutzung der auf dieser Website zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation den früher bereits mit HT Labor + Hospitaltechnik GmbH vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.

4.2 HT Labor + Hospitaltechnik GmbH räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf dieser Website überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch HT Labor + Hospitaltechnik GmbH verfolgten Zweck entspricht.

4.3 Weder Informationen noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer die Dokumentation nicht ändern, noch darf er Teile herauslösen.

4.4 Die Informationen und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.

4.5 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.

5. Geistiges Eigentum
5.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von dieser Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von HT Labor + Hospitaltechnik GmbH weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

5.2 Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft HT Labor + Hospitaltechnik GmbH eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

6. Pflichten des Nutzers
6.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der HT Labor + Hospitaltechnik GmbH-Website nicht:

  • Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
  • mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
  • gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
  • Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
  • Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
  • Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sog. "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

6.2 HT Labor + Hospitaltechnik GmbH darf den Zugang zu der HT Labor + Hospitaltechnik GmbH-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

7. Hyperlinks
Die HT Labor + Hospitaltechnik GmbH-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. HT Labor + Hospitaltechnik GmbH übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung, noch macht HT Labor + Hospitaltechnik GmbH sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da HHT Labor + Hospitaltechnik GmbH die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

8. Haftung für Rechts- und Sachmängel
8.1 Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.

8.2 Die Informationen auf der HT Labor + Hospitaltechnik GmbH-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

9. Sonstige Haftung, Viren
9.1 Die Haftung von HT Labor + Hospitaltechnik GmbH für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung von HT Labor + Hospitaltechnik GmbH ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

9.2 Obgleich sich HT Labor + Hospitaltechnik GmbH stets bemüht, die HT Labor + Hospitaltechnik GmbH-Website virenfrei zu halten, garantiert HT Labor + Hospitaltechnik GmbH keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der HT Labor + Hospitaltechnik GmbH-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

9.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden.

10. Exportkontrolle
Die Ausfuhr bestimmter Informationen, Software und Dokumentation kann – z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs – der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die für die Informationen, Software und Dokumentation einschlägigen Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten. HT Labor + Hospitaltechnik GmbH kennzeichnet Informationen, Software und Dokumentation hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach der deutschen und der EU-Ausfuhrliste sowie der US-Commerce Control List.

11. Datenschutz
HT Labor + Hospitaltechnik GmbH beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der HT Labor + Hospitaltechnik GmbH-Website die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

12. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
12.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

12.2 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Nürnberg.

12.3 Die einzelnen Seiten der HT Labor + Hospitaltechnik GmbH Website werden von der HT Labor + Hospitaltechnik GmbH betrieben und verantwortet. HT Labor + Hospitaltechnik GmbH übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen und/oder Dokumentation von der HT Labor + Hospitaltechnik GmbH-Website auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die HT Labor + Hospitaltechnik GmbH-Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen und/oder Dokumentation auf der HT Labor + Hospitaltechnik GmbH-Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit HT Labor + Hospitaltechnik GmbH treten möchte, sollte der Nutzer zu HT Labor + Hospitaltechnik GmbH-Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.

12.4 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

HT Labor + Hospitaltechnik GmbH zum Thema Datenschutz
Der Schutz personenbezogener Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Deshalb betreiben wir unsere Aktivitäten in Übereinstimmung mit den anwendbaren Rechtsvorschriften zum Schutz personenbezogener Daten und zur Datensicherheit. Zweckbestimmung: Die von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verwenden wir im Allgemeinen, um Ihre Anfragen zu beantworten, Ihre Aufträge zu bearbeiten oder Ihnen Zugang zu bestimmten Informationen oder Angeboten zu verschaffen.

Zweckgebundene Verwendung
Die HT Labor + Hospitaltechnik GmbH wird die von Ihnen online zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten nur für die Ihnen mitgeteilten Zwecke verarbeiten und nutzen, außer wenn die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung

  • für einen weiteren Zweck erfolgt, der in direktem Zusammenhang mit dem ursprünglichen Zweck steht, zu dem die personenbezogenen Daten erhoben wurden,
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